Bürgerentscheid in Immenstadt

Die Ökologisch Demokratische Partei (ÖDP) Oberallgäu setzt immer schon auf  das Instrument Bürger- bzw. Volksentscheid. „Hier haben wir eine Reihe von
Erfolgen erzielt, die auch bundesweit Beachtung fanden. Sei es nun der
 erfolgreiche Volksentscheid zum konsequenten Nichtraucherschutz in Bayern  oder auch die Abschaffung des Senats in Bayern. Aber auch für mehr
Demokratie und Pluralismus im Parteiensystem hat sich die ÖDP bundesweit
eingesetzt durch die Abschaffung der undemokratischen 5%-Sperrklauseln auf
 kommunaler Ebene, oder bei der Europawahl. Wir haben  als Partei viele gute
Erfahrungen gemacht, was Basisdemokratie angeht, deshalb begrüßen wir, dass
 Immenstadt mit Ihrem Bauprojekt Bühl  den Weg der Bürgerbefragung
 gegangen ist“,  so Kreisrat Michael Finger.
Mit einer respektablen Wahlbeteiligung und einem mehr als klaren Ergebnis kann
 man in Immenstadt mehr als  zufrieden sein.
„Was uns als ÖDP Kommunalpolitiker wundert, ist die Tatsache, dass der
Stadtrat Immenstadt offensichtlich so deutlich  am Bürger vorbeigearbeitet hat.
Vom Stadtrat Immenstadt waren kaum kritische Positionen im Sinne
demokratischer Meinungsvielfalt wahrzunehmen. Dass nun 60% gegen das
 Projekt stimmten zeigt eine hohe Diskrepanz  zwischen Bürgern und „Stadtrat“,
so Michael Finger .   
Weder das Konzept noch das Tempo haben die Bürger überzeugt.
Die ÖDP dankt allen Bürgern für ihr Engagement. „Aus unserer Sicht hat
Immenstadt nur gewonnen. Es ist ein reiner Tisch gemacht worden,
 alle beteiligten können auf Augenhöhe gemeinsam in Bühl neu anfangen und
Heimat gestalten“ , so ÖDP-Kreisrat Finger.