Pressemitteilung
ÖDP Oberallgäu entsetzt sich über bombastische Rüstungsexporte
Angesprochen auf die ausufernden Rüstungsexporte im Jahr 2016, wand sich der damalige Bundesminister für Wirtschaft und Energie Sigmar Gabriel (SPD) durch eigenartige Erklärungen und Ausflüchte aus der Misere: Wenn wir diese Güter nicht verkaufen, tun es andere, und es geht um Arbeitsplätze, war sein Argument!
Unter Altmaier und der Großen Koalition sind die Rüstungsexporte explosionsartig im Wert von 4,8 Milliarden (2018) auf 8,0 Milliarden (2019) noch weiter gestiegen - auch in Drittländer, die Kriege führen. Dies ist ein beschämendes Armutszeugnis für ein Land, das angeblich für Entspannung und Frieden kämpft. Wieviel Leid und Elend unter wehrlosen Menschen in der Welt werden durch deutsche Waffen und ähnliche Geräte verursacht. Gewehre aus Deutschland sind begehrt und wandern unkontrolliert durch Schmuggel und Erbeutung um den Globus. Ihr einziger, unmenschlicher Sinn heißt töten. Als Mitglied der CDU/CSU oder SPD würde ich mir heftige Gedanken machen, ob ich noch unterstützender Teil dieser beschämenden Handels-geschäfte sein wollte, besonders, wenn ich hier am Bodensee wohne, der die größte Rüstungsschmiede ist. Arbeitsplätze können auch anders erhalten werden: Statt Waffen kann vieles andere produziert werden, man muss nur wollen. Das Parteibuch würde ich auf jeden Fall zurückgeben!